Die Wahlplattform – jetzt oder nie!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

„Ein neuer Player- „PROMUGL“?“  fragten viele nachdem wir die Weihnachtsplakate mit dem Logo „PROMUGL- Die Demokraten“ aufgestellt hatten.   

Noch  besser:  Wir sind eine Wahlplattform eingegangen! Ein stärkerer Player also!

Seit fünfzehn Jahren halten wir, die U.B.L, im Großmugler Gemeinderat als oppositionelle Gruppierung die demokratische Kontrolle in Bewegung. Anfangs gemeinsam mit den Sozialdemokraten, seit zehn Jahren allein.

Viele Abstimmungen erfolgen im Gemeinderat  einstimmig.  Wir versuchen im Sinne des mitverantwortungsvollen Handelns für die Großgemeinde überall dort mitzugehen, wo wir es auch tun würden, hätten wir die Alleinverantwortung.  Aber das geht halt nicht immer.

Die Gemeindeführung hat die demokratische Willensbildung, insbesondere nach der GR-Wahl 2015, durch die Abschaffung der Gemeinderatsausschüsse sowie durch die Reduktion des Gemeindevorstands zulasten der U.B.L negativ beeinflusst.  Auch so kann Demokratie ganz legal interpretiert werden. Von den anderen aber. Meinungsvielfalt sieht anders aus.

Umso wichtiger ist die Kontrolle durch möglichst viele oppositionelle Gemeinderäte im Plenum.  Weiters ist der Prüfungsausschuss (der per Gemeindeordnung nicht wegreduziert werden konnte) sehr wichtig.  Dieser Aufgabe kamen Franz Hübl 2010-2015 und Jürgen Summerer 2015-2020 nach.  Und 2020-2025 wird der Vorsitz über diesen Ausschuss wieder der Opposition zukommen müssen.

Wir wollen jede Chance nützen, die demokratische Kontrolle zu verbessern. Daher haben wir uns entschlossen, für die aktuelle Gemeinderatswahl eine Wahlplattform mit den Sozialdemokraten einzugehen. Sie ist selbstverständlich für alle weiteren demokratischen Kräfte offen.  Der Name „PROMUGL- Die Demokraten“ ist als Wahlplattform eine neue Marke, die Strukturen der Partner bleiben unberührt.

Noch Fragen?

Wir antworten gern!

Am 26.1.2020 wählen wir   PRO /  PROMUGL – Die Demokraten

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