Liebe Bürgerinnen und Bürger,
„Ein neuer Player- „PROMUGL“?“ fragten viele nachdem wir die
Weihnachtsplakate mit dem Logo „PROMUGL-
Die Demokraten“ aufgestellt hatten.
Noch besser: Wir sind eine Wahlplattform eingegangen! Ein
stärkerer Player also!
Seit fünfzehn Jahren halten wir, die U.B.L, im Großmugler Gemeinderat als oppositionelle Gruppierung die
demokratische Kontrolle in Bewegung. Anfangs gemeinsam mit den
Sozialdemokraten, seit zehn Jahren allein.
Viele Abstimmungen erfolgen im Gemeinderat einstimmig. Wir versuchen im Sinne des mitverantwortungsvollen Handelns für die Großgemeinde überall dort mitzugehen, wo wir es auch tun würden, hätten wir die Alleinverantwortung. Aber das geht halt nicht immer.
Die Gemeindeführung hat die demokratische Willensbildung, insbesondere nach der GR-Wahl 2015, durch die Abschaffung der Gemeinderatsausschüsse sowie durch die Reduktion des Gemeindevorstands zulasten der U.B.L negativ beeinflusst. Auch so kann Demokratie ganz legal interpretiert werden. Von den anderen aber. Meinungsvielfalt sieht anders aus.
Umso wichtiger ist die Kontrolle durch möglichst viele oppositionelle
Gemeinderäte im Plenum. Weiters ist der
Prüfungsausschuss (der per Gemeindeordnung nicht wegreduziert werden konnte)
sehr wichtig. Dieser Aufgabe kamen Franz
Hübl 2010-2015 und Jürgen Summerer 2015-2020 nach. Und 2020-2025 wird der Vorsitz über diesen
Ausschuss wieder der Opposition zukommen müssen.
Wir wollen jede
Chance nützen, die demokratische Kontrolle zu verbessern. Daher haben wir
uns entschlossen, für die aktuelle Gemeinderatswahl eine Wahlplattform mit den
Sozialdemokraten einzugehen. Sie ist selbstverständlich für alle weiteren
demokratischen Kräfte offen. Der Name „PROMUGL- Die Demokraten“ ist als
Wahlplattform eine neue Marke, die Strukturen der Partner bleiben unberührt.
Noch Fragen?
Wir antworten gern!
Am 26.1.2020 wählen wir PRO / PROMUGL – Die Demokraten