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Es Geht noch besser: promugl

Eine arbeitsreiche Periode neigt sich dem Ende zu. Seitens der Mehrheitsfraktion war keine Zusammenarbeit gewünscht. Die Ausschüsse wurden abgeschafft, ein Sitz von uns im Gemeindevorstand gestrichen. Das ist nicht wirklich demokratisch. Und schon gar nicht konstruktiv. Ein schwieriges Umfeld also. So kommst Du als Minderheitsfraktion nicht leicht zur Geltung.

Trotzdem haben wir fleißig im Plenum des Gemeinderats unsere Standpunkte vertreten. Außerhalb des Gemeinderats haben wir eigene Initiativen gesetzt und andere Initiativen unterstützt. Lest ruhig die Beiträge dieser Website samt der Gemeinderatsprotokolle nochmal durch. Und wir haben uns immer über die Komplimente unserer MitbürgerInnen sehr gefreut!

Die logische Konsequenz: die Bündelung aller demokratischen Kräfte in der Großgemeinde in Form der Wahlplattform proMugl- Die Demokraten. Wir laden alle demokratisch orientierten BürgerInnen ein, diesen demokratischen Zukunftsweg mit uns zu gehen.

Und am 26.Jänner PROMUGL- Die Demokraten zu wählen!

Die Wahlplattform – jetzt oder nie!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

„Ein neuer Player- „PROMUGL“?“  fragten viele nachdem wir die Weihnachtsplakate mit dem Logo „PROMUGL- Die Demokraten“ aufgestellt hatten.   

Noch  besser:  Wir sind eine Wahlplattform eingegangen! Ein stärkerer Player also!

Seit fünfzehn Jahren halten wir, die U.B.L, im Großmugler Gemeinderat als oppositionelle Gruppierung die demokratische Kontrolle in Bewegung. Anfangs gemeinsam mit den Sozialdemokraten, seit zehn Jahren allein.

Viele Abstimmungen erfolgen im Gemeinderat  einstimmig.  Wir versuchen im Sinne des mitverantwortungsvollen Handelns für die Großgemeinde überall dort mitzugehen, wo wir es auch tun würden, hätten wir die Alleinverantwortung.  Aber das geht halt nicht immer.

Die Gemeindeführung hat die demokratische Willensbildung, insbesondere nach der GR-Wahl 2015, durch die Abschaffung der Gemeinderatsausschüsse sowie durch die Reduktion des Gemeindevorstands zulasten der U.B.L negativ beeinflusst.  Auch so kann Demokratie ganz legal interpretiert werden. Von den anderen aber. Meinungsvielfalt sieht anders aus.

Umso wichtiger ist die Kontrolle durch möglichst viele oppositionelle Gemeinderäte im Plenum.  Weiters ist der Prüfungsausschuss (der per Gemeindeordnung nicht wegreduziert werden konnte) sehr wichtig.  Dieser Aufgabe kamen Franz Hübl 2010-2015 und Jürgen Summerer 2015-2020 nach.  Und 2020-2025 wird der Vorsitz über diesen Ausschuss wieder der Opposition zukommen müssen.

Wir wollen jede Chance nützen, die demokratische Kontrolle zu verbessern. Daher haben wir uns entschlossen, für die aktuelle Gemeinderatswahl eine Wahlplattform mit den Sozialdemokraten einzugehen. Sie ist selbstverständlich für alle weiteren demokratischen Kräfte offen.  Der Name „PROMUGL- Die Demokraten“ ist als Wahlplattform eine neue Marke, die Strukturen der Partner bleiben unberührt.

Noch Fragen?

Wir antworten gern!

Am 26.1.2020 wählen wir   PRO /  PROMUGL – Die Demokraten

Kein Gift mehr auf Mugls Grünflächen

Bürgerinitiative „Großmugl glyphosatfrei“ mit Geduld und Zielstrebigkeit erfolgreich

Wir freuen uns, einen Riesenerfolg zu verkünden. Die Marktgemeinde Großmugl ist ab sofort glyphosatfrei. Round-Up und andere synthetische Herbizide werden von der Gemeinde nicht mehr zur Pflege der öffentlichen Grünflächen eingesetzt.

Der Dank dafür gebührt in erster Linie den Unterstützerinnen und Unterstützern des Initiativantrages „Großmugl glyphosatfrei“. Nur die zahlreichen Unterschriften dieser mutigen Bürgerinnen und Bürger haben diesen Erfolg möglich gemacht.

Dank gilt auch den Initiatoren Robert Brodnjak und Stefan Baumgartner-Windisch für ihre Geduld und Ausdauer. Über zehn Monate hat es gedauert, bis der Antrag nach Einreichung im Gemeinderat beschlossen wurde.

Die U.B.L hat die Initiative von Beginn an unterstützt. Wir freuen uns, dass wir die anderen Kollegen im Gemeinderat von den Zielen der Bürgerinitiative „Großmugl glyphosatfrei“ überzeugen konnten.


Der Initiativantrag „Großmugl glyphosatfrei“ war der erste Initiativantrag in der Geschichte der Marktgemeinde Großmugl. Initiativanträge können von einer quali­fizierten Anzahl von Personen in ihrer Wohnsitzgemeinde an den Gemein­derat ge­stellt werden. Die Initiative wird durch den Zustellungsbevollmächtigten reprä­sen­tiert.

Muss der Bürgermeister erst lernen, mit einem Initiativantrag umzugehen? Wir wünschen ihm und seiner Partei, dass sie die Angst davor verlieren, wenn Bürger ein bestimmtes Anliegen beantragen, welches nicht im Sinne der Partei ist.

Zehn Monate Bearbeitungsdauer und kein einziges Wort hat der Bürgermeister mit dem Zustellungsbevollmächtigten gesprochen – das ist zwar nicht professionell, letzt­lich ließ sich der Erfolg der Initiative aber nicht aufhalten.

Großmugl hinkt seit Jahrzehnten nach

Internet: Es gibt noch immer keinen Plan

Ob eine Gemeinde beim Ausbau des Glasfasernetzes zum Zuge kommt oder nicht ist kein Kriterium der Größe. Dies zeigen Beispiele wie Schrattenthal und Niederhollabrunn.

In der 868 Einwohner zählenden Gemeinde Schrattenthal wird alles daran gesetzt, möglichst bald mit dem Ausbau des Glasfasernetzes zu beginnen. Zu diesem umfangreichen Unterfangen haben sich die vier Gemeinden des Retzerlandes Pulkau, Schrattenthal, Retz und Zellerndorf zusammengeschlossen. Für dieses Projekt reklamieren sie sogar den Namen Glasfaserland für sich.

Auch in unserer Nachbargemeinde Niederhollabrunn geht diesbezüglich weit mehr voran als in Großmugl. Schon im Frühjahr 2019 soll mit den Bauarbeiten begonnen werden. Laut Ortschef Duffek entstehen der Gemeinde dadurch noch nicht einmal Kosten.

Und in Großmugl? Da hat sich in den letzten Jahren, oder besser Jahrzehnten nicht viel verändert, noch nicht einmal die Ausreden des Bürgermeisters, warum es mit dem Ausbau nicht klappen will.

Bei den ÖVP Ortsversammlungen zum Wahlkampfauftakt zeigte sich, dass dieses Thema allerdings kein Randthema ist, sondern die Einwohner sehr wohl beschäf­tigt. Vor allem jene Leidgeplagten, die in ihren Orten bis heute kaum mobiles Inter­net empfangen können.

Schlecht verhandelt?

Immerhin hat der Bürgermeister jetzt eingestanden, dass es ein Fehler war, sich auf die Unterstützung seiner Parteifreunde in der Landesregierung zu verlassen. Von den Bürgerinnen und Bürgern zu verlangen, „böse Briefe und Unterschriftenlisten“ an die Landesregierung zu schicken, zeigt allerdings, wie schwach er in diesem Belang ist.

Dass zu diesem für die Zukunft der Marktgemeinde wichtigen Thema über so lange Zeit nichts passiert ist, lässt nur den Schluss zu, dass hier von Seiten der Gemeinde schlecht verhandelt wurde.  

Planung: Fehlanzeige

Mit dem Risiko, immer wieder ins selbe Horn zu stoßen, schlagen wir auch diesmal vor, zuerst mit der Planung zu beginnen und nicht mit den Versprechungen, die ohne­dies nicht gehalten werden. Beim Ausbau des Glas­faser­netzes ist noch zu viel im Unklaren. Es ist nicht bekannt, unter welchen Beding­ungen dieser Ausbau umgesetzt werden soll. Was kostet er der Marktgemeinde? Wie hoch fallen die Anschlusskosten für die BürgerInnen aus? Gibt es eine Bin­dungs­frist? Gibt es Alternativen?

Solange darüber – über die wesentlichen Aspekte dieser Infrastrukturmaßnahme – nicht diskutiert wird, macht kein böser Brief an die Landeshauptfrau, keine Unterschriftenliste Sinn.

Abgesehen davon: für Infrastruktur in unserer Gemeinde zu sorgen ist und bleibt die Aufgabe des Bürgermeisters und des Gemeinderates. Diese politische Entscheidung kann nicht auf die Bürgerinnen und Bürger abgewälzt werden.

Im letzten Jahrzehnt gab es zahlreiche Versprechen. Wir meinen, es ist höchst an der Zeit, diesen Versprechen auch Taten folgen zu lassen.

Der Jugend ihren Platz gesichert

Bestehen auf Nachverhandlungen hat sich ausgezahlt – die Jugend behält ihren bisherigen Treffpunkt

Positives gibt es zur Jugend zu berichten: Unsere Jugend darf auf ihrer geliebten Pfarrwiese bleiben.

Seitens der Gemeindeführung wurde mehrmals behauptet, die Erzdiözese verlängere den Pachtvertrag für die Pfarrwiese nicht. Das stellte sich als falsch heraus. Wir waren immer davon überzeugt, dass es doch möglich ist, einen langfristigen Vertrag zu schließen. Es hat sich damit ausgezahlt, dass wir beharrlich darauf bestanden haben, die Gespräche mit der Erzdiözese weiterzuführen.

Damit steht einer nachhaltigen Lösung, wie sie sich die Jugendlichen beim Jugend – Bürger – Forum 2017 gewünscht haben, nichts mehr im Wege.

Diese haben sich beim Treffen im Mai 2017 mehrheitlich für den Erhalt des bisherigen Standortes ausgesprochen. Von der Gemeinde wurde zugesagt, auch bei der weiteren Planung Jugendliche und Bevölkerung einzubinden. Diesen Beteili­gungs­prozess fordern wir mit Nachdruck ein. Und zwar schon bei der Planung. Wenn der neue Jugendtreffpunkt ein Erfolg und von den Jungen angenommen werden soll, müssen sich diese von Beginn an mit dem Projekt identifizieren können.

Wir wünschen der Jugend das Beste für die Weiterführung und Neugestaltung ihres Jugendzentrums.

Glyphosat – endlich im Finale ?

Verzögerungstaktik hat nichts gebracht

Vor bald elf Monaten haben Robert Brodnjak und Stefan Baumgartner-Windisch einen Initiativantrag zum Verbot von Glyphosat auf öffentlichen Flächen bei der Gemeinde eingebracht. Diesen Antrag haben über 100 Bürgerinnen und Bürgern aktiv unterstützt.

Bei der darauf folgenden Gemeinderatssitzung  hätte über diesen Initiativantrag abgestimmt werden müssen. Dies geschah nicht und widerspricht unseres Erachtens der Gemeindeordnung. Stattdessen kam ein Gegenantrag des Bürgermeisters. Wir haben ihn damals skeptisch gebilligt. Sein Gegenantrag sah vor, unter seiner Leitung, eine Arbeitsgruppe mit der Eruierung von Lösungsansätzen zu beauftragen.

Auszug aus dem Sitzungsprotokoll vom 26. Juni 2019

Nur eine Sitzung fand statt

Bloß, diese Arbeitsgruppe war -wenig überraschend- nicht sonderlich produktiv. Nur eine Sitzung fand statt. Weitere Sitzungen wurden auch trotz unserer wiederholten Forderung nicht einberufen. Von Einbindung der Initiatoren, Bürgern oder Experten sowieso keine Spur.

Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass wir in Großmugl keine neuen Lösungen erfinden müssen, wo doch bereits 600 Gemeinden in Österreich, die meisten davon in NÖ, auf Glyphosat auf öffentlichen Flächen verzichten. Des weiteren deuten wir das  verhaltene Engagement der Herren rund um Bürgermeister Lehner als Indikator dafür, welchen Stellenwert das Thema Glyphosat auf Kinderspielplätzen etc. für sie hat. Und erst recht welchen Stellenwert das Engagement von über 100 Bürgern.

Durch den wiederholten Vorstoß der Bürgerinitiative zum Verbot von Glyphosat auf öffentlichen Flächen hat der Bürgermeister aktuell doch zu einer zweiten Arbeitsgruppensitzung eingeladen.  Damit findet sie kurz vor der nächsten Gemeinderatssitzung statt, was für uns den Schluss zulässt, dass der Initiativantrag doch noch mal im Gemeinderat behandelt werden soll. Für uns ist klar, worum auch immer es in dieser Sitzung gehen mag, wir werden die Forderungen der Initiative „Großmugl glyphosatfrei“ zu 100% vertreten. Diese Forderungen verlangen einen vollkommenen Verzicht von Glyphosat auf allen öffentlichen Flächen, und zwar sofort!

Glyphosat – wir bleiben dran

Robert Brodnjak und Stefan Baumgartner-Windisch haben vor 10 Monaten einen Initiativantrag bei der Gemeinde eingebracht, der von über 100 Unterstützerinnen und Unterstützern unterzeichnet wurde. Bis heute gibt es keine Entscheidung des Gemeinderates zu diesem Antrag. Die Enttäuschung der Initiatoren ist für uns vollkommen nachvollziehbar. Auch wir haben diesen Antrag unterstützt und erwarten eine rasche Entscheidung.

Wir haben von Beginn an gefordert, die Initiative “Großmugl glyphosatfrei” in die Entscheidungsfindung einzubinden. Dies wäre der einzige Garant dafür gewesen, dass rasch eine Lösung zustande kommt.
Stattdessen erprobt und recherchiert die Gemeinde Techniken, die unsere Nachbargemeinden schon im Einsatz haben und sie sammelt Wissen, dass sie bei den Initiatoren “Großmugl glyphosatfrei” auch einfach erfragen hätte können.

Erfolgreich: Bürger-Listen-Bürgermeister

Bürgerbeteiligung ist der wichtigste  Faktor für viele erfolgreiche Projekte

Erfolgreicher Bürger-Listen-Bürgermeister und gute Beziehungen zum Land!  „Den will ich kennenlernen, mit dem will ich ein Arbeitsgespräch.“, dachte der neue U.B.L Vorsitzende GR Jürgen Summerer. Begeistert berichtet er, was alles möglich ist, wenn ein neuer unabhängiger Bürgermeister plant, die Bürgerbeteiligung lebt und selbstverständlich trotzdem beste Beziehungen zu Landesregierung und –behörden pflegt. Lesen Sie Summerers Bericht selbst.

„Es war kurz vor Weihnachten und die Landschaft verschneit, als mich Michael Kreuzer in seiner Amtsstube empfing. Über drei Stunden lang erzählte er anschließend von den Erfolgen der vergangenen Jahre.

Michael Kreuzer ist Bürgermeister der Marktgemeinde Gutenstein und ist maßgeblich verantwortlich für die Erfolgsgeschichte des Ortes. Seit 2015 ist Kreuzer Bürgermeister von Gutenstein, einer bis dahin von Überalterung und Abwanderung betroffenen Gemeinde im Piestingtal.

Jürgen Summerer zu Besuch bei Michael Kreuzer in Gutenstein
GR Jürgen Summerer zu Besuch bei BGM Michael Kreuzer in Gutenstein

Die desaströse Arbeit seiner Vorgänger im Amt, allesamt ÖVP Bürgermeister, die die Gemeinde mehr als Stadthalter denn als Bürgermeister regierten, sowie die defizitären Festspiele und unüberlegte Bauvorhaben säten Unmut in der Bevölkerung. Dies verstärkte die Abwanderung der vor allem jungen Bevölkerung und die wirtschaftliche Rezession.

Diesem Verfall wollte Kreuzer nicht länger zusehen. Von den Kommunalpolitikern, die über Jahre dieses System errichtet hatten, war keine Lösung zu erwarten. Und so traf er die Entscheidung, selbst und ausschließlich mit Politikneulingen zur Gemeinderatswahl 2015 anzutreten. Die Themen bestimmten die BürgerInnen in einer Umfrage, die die Liste „Gut für Gutenstein“ im Vorfeld der Wahl in der gesamten Marktgemeinde durchgeführt hatte.

Für viele überraschend schaffte er es, auf Anhieb mit sieben Mandaten in den Gemeinderat einzuziehen. Ausreichend, um mit einem Koalitionspartner den Bürgermeister zu stellen und die ÖVP in die Opposition zu verbannen.

Mit seinem Amtsantritt hielt ein neuer politischer Stil in Gutenstein Einzug. Er nahm seine Gemeinderäte in die Verantwortung und verpflichtete sie, mit vollem Einsatz an den Wünschen und Bedürfnissen der Bevölkerung zu arbeiten. Seither hat eine Regelrechte Trendwende in Gutenstein stattgefunden. Die Jungen bleiben ihrem Heimatort treu, viele kommen aus der Stadt zurück. Verantwortlich dafür ist die wiedererlangte Lebensqualität und die erstarkte Wirtschaft, die Arbeitsplätze vor Ort für die Bewohner von Gutenstein schafft.

Es wäre ein Einfaches gewesen, die defizitären Raimund Spiele einzustellen, aber er erbat bei der Bevölkerung die Möglichkeit, innerhalb seiner Amtszeit eine Trendwende bei den Festspielen zu schaffen. Dies gelang ihm allerdings schon im dritten Jahr nach Amtsantritt und ist in erster Linie den 185 Freiwilligen zu verdanken, die Kreuzer für die Mitarbeit während der Festspielwochen gewinnen konnte. Die Festspiele erwirtschaften seither ein Plus und damit Geld für die Gemeindekasse. Während der Festspiele kommen die Menschen zusammen und arbeiten gemeinsam an deren Erfolg. Die Umwegrentabilität für die örtliche Wirtschaft, allen voran der Gastronomie ist schwer zu beziffern aber unbestritten.

Auch der in die Jahre gekommene Gutensteinerhof hat neue Besitzer gefunden, die mit großen Visionen neues Leben in den Ortskern bringen wollen.

Die Erfolgsgeschichte in Gutenstein ist selbstverständlich nicht nur einem Mann zuzuschreiben. Ein Schlüssel des Erfolges ist Vertrauen und die gute Zusammenarbeit aller Akteure. Das Vertrauen der Bürger in die Arbeit der Gemeinde sowie deren tatkräftige Mitarbeit. Und auch die Kooperation mit den Behörden, der Landesregierung und Landeshauptfrau.  

» Als Unabhängiger könne man politisch nichts erreichen, keine Wahlen gewinnen und schon gar nicht auf die Unterstützung der Landesregierung zählen. « Wir sind schon lange davon überzeugt, dass dies nicht stimmt. Das Beispiel Gutenstein bezeugt, dass eine Trendwende, so unrealistisch sie anfangs erscheint, möglich ist. Wirtschaftlicher Erfolg, geordneter Zuzug, reiches Kulturangebot, all das ist möglich, wenn man sich traut, alte, gemütliche Wege zu verlassen und mit Mut und Einsatz vorangeht. Dafür bedarf es allerdings eines fundamentalen Umbruchs, der von den Profiteuren des Stillstands nicht zu erwarten ist.“

Gemeindenachrichten in Gutenstein