Bürgerbeteiligung auch für die großen Probleme wichtig

Bürgerbeteiligung ist wichtig, davon sind wir überzeugt, und dass ihre Bedeutung nicht auf Gemeindeebene endet, aber sehr wohl dort beginnt, zeigt ein Gastkommentar von Hans Holzinger (Wiener Zeitung, 30.01.2015).

Der Autor spricht über Terrorismus in Europa und neue rechte Strömungen, beides eine Bedrohung unserer Gesellschaft und der Demokratie. Wenn gleich die Gefahr, die von Terrorismus wie Faschismus ausgeht, in unserer Gemeinde sehr überschaubar ist, ist die Quintessenz des Kommentars umso weitreichender.

“Bürgerengagement kommt der Gesellschaft (…) doppelt zugute: Es belebt und unterstützt das Gemeinwesen und stärkt das soziale Kapital der Engagierten. Aufgabe kluger Politik ist es, dieses zu fördern und entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen.

Die Zeit ist vorbei, in der wir Bürger uns darauf verlassen dürfen, dass die Politik und Obrigkeit die richtigen Entscheidungen – für uns – trifft. Und wir müssen endlich wahrhaben, dass unser Handlungsspielraum nicht so beschränkt ist, wie wir gerne annehmen. Jeder von uns kann etwas bewirken, das wichtigste daran ist nur, dass man rechtzeitig damit beginnt.

Auf jeden Fall werden WIR den Auftrag, den uns die Großmugler_Innen* am 25. Jänner 2015 übertragen haben, ernst nehmen und mit bestem Wissen und Gewissen erfüllen. Wir werden außerdem dafür sorgen, dass unsere Arbeit Kreise zieht und zu einer neuen Politik beiträgt, in der die Meinung des Bürgers Gewicht hat – und zwar auch in den Jahren zwischen den Wahlen. In der der Wille des Bürgers die Basis für Entscheidungen bildet. Und in der Parteimacht und Kapitalismus dem Wohlbefinden der Gesellschaft und der Gleichstellung Aller weicht.

Wienerzeitung_Kommentar_Holzinger_30.1.15

Ein Gewinn

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

vielen Dank, dass Ihr die unabhängige Bürgerinnen Liste abermals gestärkt habt. Mit einem Zugewinn von fast dreieinhalb Prozent auf 28, 51%  werden erstmals zwei Unabhängige in den Gemeindevorstand einziehen. Im Gemeinderat werden wir weiter mit fünf Sitzen vertreten sein, der sechste ist sich diesmal aufgrund der Wahlarithmetik sehr knapp nicht ausgegangen. Wir sagen Danke für die Unterstützung und nehmen Ihren Auftrag gern an.

Anbei stellen wir Ihnen die ausgewerteten  Ergebnisse unserer Gemeinde zur Verfügung.

Ergebnis GR_Wahlen2005_2015

Bitte geht wählen

ZUKUNFTSPROGRAMMÜberall wo Parteien zu lange mit einer absoluten Mehrheit regieren, werden sie zu Überheblichkeit und Machtmissbrauch verleitet. Was bei Bürgerkontakten unseres Mitbewerbers in den letzten Tagen über viele von uns als Personen Schlechtes erzählt worden ist, geht buchstäblich auf keine Kuhhaut. Wem die Sachargumente fehlen, der schießt sich auf Menschen ein, nur um seine Macht zu erhalten. Wir taten dies nie und werden es auch nicht tun. Wir sind Idealisten, die sich zum Wohle der Bürger engagieren. Wir haben Ihre Wünsche in ein Zukunftsprogramm formuliert und wollen es mit Ihnen umsetzen. Die Änderung des Klimas und der Entscheidungsfindungen kann durch Sie erfolgen, indem Sie morgen der U.B.L Ihre Stimme geben. Danke.

Der Gemeinderat wird gewählt, sonst niemand

Stimmzettel SchnittIhre Stimme entscheidet über die Zusammensetzung des Gemeinderats nach dem Verhältniswahlrecht. Sonst nix. Unrichtig ist, dass Sie Bürgermeister oder Ortsvorsteher mit ihrer Stimme direkt wählen können: den Bürgermeister wählt die Konstituierende Sitzung und dieser schlägt die OV vor, also Ortsvorsteher kriegen Sie sowieso. Kreuzen Sie daher die U.B.L an, um ein ausgewogenes Verhältnis im neuen Gemeinderat herzustellen und schreiben Sie keinesfalls einen Namen von einer anderen Liste auf den Stimmzettel – er würde mitbewirken, dass diese stärker vertreten sein würde als Sie wollen (Name schlägt Liste, sie haben ja nur eine Stimme).

Viel Jugend, viel Schwung

Jubl_Gruppe_TransparentMit einem hohen Anteil an Jugendlichen an wählbarer Stelle wird die U.B.L übermorgen die Gemeinderatswahl bestreiten. Die Jugendlichen haben bei allen Beratungen eine gleichberechtigte Stimme, was insbesondere für die Zukunftsentwicklung der Gemeinde von wesentlicher Bedeutung ist.  Und dass nur bei der U.B.L Frauen und Männer gleichberechtigt sind, hat sich ja schon gebührend herumgesprochen, nur bei der U.B.L können Frauen überhaupt in den neuen Gemeinderat kommen.

U.B.L Schaukasten

150117Plakat 4.03-SchaukastenVerantwortung braucht uns alle, die Frauen und die Männer. Darum wird die U.B.L gemäß ihrem Vorwahlergebnis gleich viel Frauen und Männer in den Gemeinderat entsenden. Wer von den beiden Spitzenkandidaten mehr Vorzugsstimmen bei der Gemeinderatswahl erreicht, wird von uns in der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats für die Wahl zum Bürgermeister vorgeschlagen.